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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

Andreas Stoch gibt ein TV-Interview. Links steht in weißer Schrift: Ich gratuliere Dietmar Woidke und der Brandenburger SPD zu diesem tollen Wahlerfolg. Dietmar Woidke hat als Ministerpräsident sein ganzes politisches Gewicht in diesen Wahlkampf geworfen. Wahlen Andreas Stoch: "Ich gratuliere Dietmar Woidke und der Brandenburger SPD zu diesem tollen Wahlerfolg!"

Zum Ergebnis der Landtagswahlen in Brandenburg sagt unser Landesvorsitzender Andreas Stoch: "Ich gratuliere Dietmar Woidke und der Brandenburger SPD zu diesem tollen Wahlerfolg. Dietmar Woidke hat als Ministerpräsident sein ganzes politisches Gewicht in diesen Wahlkampf geworfen. Er hat alles auf eine Karte gesetzt und gewonnen. Ich bin erleichtert, dass sich so viele Menschen für Woidke und damit für eine Regierung der Mitte unter Führung der SPD entschieden haben.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.09.2024

 

Aus dem Parteileben Das Forum Eine Welt: Für eine Politik des solidarischen globalen Miteinanders

In der aktuellen Zeit, die durch eine multipolare Weltordnung und eine zunehmende Rivalität von liberalen Demokratien und  autoritären Regimen gekennzeichnet ist, können die großen Herausforderungen wie die Beendigung von Kriegen und Konflikten, der Kampf gegen den Klimawandel sowie ein gerechter und nachhaltiger Umgang mit den planetaren Ressourcen nur im globalen Miteinander beantworten werden. Seit unserer Parteigründung bekämpfen wir sowohl innergesellschaftlich wie global soziale, ökonomische und ökologische Ursachen von Konflikten. Der Entwicklungspolitik kommt bei diesem Kampf – als einer der drei Grundpfeiler sozialdemokratischer internationaler Politik - eine besondere Bedeutung zu:

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 18.09.2024

 

Bundespolitik Blick nach Berlin: Bundeshaushalt, Sicherheitspaket, 75 Jahre Bundestag

Geld ist nicht alles, aber ohne Geld ist vieles nichts. Daher kommt der Haushaltspolitik immer große Bedeutung zu. Angesichts der zahlreichen Notwendigkeiten und nachvollziehbaren Wünsche in Richtung Bundespolitik wurde um den Regierungsentwurf für den Haushalt 2025, insbesondere im Hinblick auf die Schuldenbremse, hart gerungen. In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages wurde dieser Entwurf auch im Plenum heiß diskutiert. Mit einem Gesamtvolumen von 489 Milliarden Euro, darunter 81 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen, bietet der Haushaltsentwurf eine gute Diskussionsgrundlage. Etliche Anliegen der SPD sind aufgenommen worden, allerdings vermissen wir noch viele wichtige Punkte.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.09.2024

 

SPD Kreistagsfraktion Emmendingen - Antrag gemeinnützige Arbeit für Geflüchtete 2024-09 Kreistagsfraktion Kreistags-SPD beantragt Arbeitsmöglichkeiten für Geflüchtete

Landratsamt soll Zuverdienstmöglichkeiten und Modelle prüfen. Landesregierung muss Anerkennung ausländischer Abschlüsse beschleunigen. Einbindung von Partnern wie 48Grad-Süd und Wabe wichtig.

Arbeit erleichtert Integration. Davon ist die SPD-Kreistagsfraktion überzeugt und will diesen Weg konsequent unterstützen. In einem Antrag an Landrat Hanno Hurth fordern die SPD-, ÖDP- und Lisa-Kreisräte den Einstieg in ein Programm, bei dem geflüchteten Menschen gemeinnützige Arbeit angeboten wird.

„Wir wollen mit einem solchen Arbeitsangebot eine Brücke in den ersten Arbeitsmarkt bauen und die Integration vorantreiben“, erläutert Georg Binkert, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

In zahlreichen persönlichen Gesprächen sei deutlich geworden, dass viele geflüchtete Menschen arbeiten wollen und der Einstieg erleichtert werden müsse.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 06.09.2024

 

Der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg im angeregtem Gespräch mit zwei weiblichen Neumitgliedern. Aus dem Parteileben 150 Neumitglieder im Landtag empfangen

Am Freitag, dem 12. Juli, fand unser Neumitgliederseminar im Landtag statt. 150 neue Mitglieder in der Partei durften zunächst eine Führung durch den Landtag erleben und im Anschluss in einen engen Austausch mit der Parteispitze gehen. Mit dabei waren Andreas Stoch, Sascha Binder und Dorothea Kliche-Behnke. Vielen Dank für die tollen Gespräche mit euch.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 15.07.2024

 

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12.10.2024 - 13.10.2024 Klausur SPD Frauen Landesvorstand

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